AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemein

Gegenstand von OPTIMA als Dienstleister (nachfolgend „Auftragnehmerr“ genannt) ist die Vermarktung von Werbeflächen, Infoprodukten und Dienstleistungen aller Art im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt) durchgeführt.

Der Auftragnehmer ist verpflichtet, nur Empfänger in seinen Listen zu führen, die ausdrücklich durch das Doppel-Opt-In-Verfahren generiert wurden.

Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind.

Haftung

Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens.

In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

Anwendungsbereich

Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote, Verträge und Vereinbarungen zwischen dem Auftragnehmer (Anschrift lt. Impressum) und dem jeweiligen „Nutzer“ dieser Angebote. Die kostenpflichtigen Leistungen und Angebote von IIE richten sich ausschließlich an gewerbliche Nutzer. Gültig sind die jeweils aktuellen Preislisten und Vereinbarungen.

Mit der Anmeldung beim Betreiber/Auftragnehmer oder mit der Annahme eines Auftrages / Angebotes erklärt jeder Teilnehmer diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen, verstanden und das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ein Vertrag über die Nutzung der verschiedenen Angebote des Betreibers kommt durch die entsprechende Bestätigung bei den verschiedenen Anmeldungsformen im System des Betreibers zu Stande.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Betreiber/Auftragnehmer bei Notwendigkeit jederzeit geändert werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich daher, sich ständig über Änderungen in diesen AGB´s zu informieren. (Unabhängig davon, ob er über den „Newsletter“ aktuelle interne Informationen erhält.)

Preise

Für die Nutzung des OPTIMA-Systems gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten bzw. Angebote, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

Preisänderungen für vereinbarte und bestätigte Aufträge werden wirksam, wenn sie von OPTIMA einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden oder wenn OPTIMA im Zuge eines Auftages auf eine Preisänderung hinweist.

Hinweis: Ein Zurückzahlungsrecht für mögliche, jeweils indivuduell vereinbarte, quartalsmäßige, halbjährige oder jährliche Zahlungen besteht nicht, auch dann nicht, wenn derjenige Nutzer die Möglichkeiten der aktiven Mitgliedschaft nicht nutzen möchte. Ein Rechtsanspruch wird hiermit ausgeschlossen.

Zahlungen

Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.

Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.

Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen

Kündigung

OPTIMA verzichtet auf das Recht der ordentlichen Kündigung. Hiervon unberührt bleibt das Recht der außerordentlichen Kündigung, insbesondere aus wichtigem Grund:

Mit Ausspruch der fristlosen Kündigung, die im Falle eines wichtigen Grundes gerechtfertigt ist, werden keine weiteren Leistungen mehr zur Verfügung gestellt.

Der Nutzer kann Vereinbarunge (z.B. Coaching, Webinae, Seminae) mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Nach Kündigung oder Nichtzahlung der jeweils fälligen Gebühr werden die Leistungen eingestellt bzw. Systeme abgeschaltet.

Inhalt des Onlineangebotes

Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich mit dem Produktanbieter / Partnern zustande, d.h. wir sind nicht selbst Anbieter / Verkäufer / Hersteller oder Warenhändler der jeweiligen Produkte oder Dienstleistungen. Wir sind lediglich Mittler bzw. Empfehlungsgeber von Hinweisen jeglicher Art. Folge hiervon ist, dass wir keinerlei Gewähr dafür übernehmen, dass einzelne Produkte tatsächlich zu den ermittelten Preisangaben verfügbar sind. Gleiches gilt für die Produktbeschaffenheit, die jeweiligen Angaben stammen von den jeweiligen Shop-Anbietern, Herstellern, Dienstleistern oder Lieferanten, hierauf haben wir keinen Einfluss.

Der Site-Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Site-Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Verantwortlichen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Site-Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitz-rechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Site-Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Site-Betreiber. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung vom Site-Betreiber nicht gestattet.

Copyright

Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors, des Unternehmens oder des Betreibers nicht gestattet. Alle Rechte unter Vorbehalt.

Datenschutzerklärung

Automatische Datenerfassung

Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr Internet-Browser an uns übermittelt, erfasst: Browsertyp und –version / verwendetes Betriebssystem / Webseite, von der aus Sie uns besuchen / Webseite, die Sie besuchen / Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs / Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse. Diese anonymen Daten werden von uns nicht genutzt, sondern werden sofort gelöscht.

Bestandsdaten / Nutzungsdaten

Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss z.B. zur Zustellung einer Bestätigung Ihr Name und Ihre Anschrift an den Warenlieferanten weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung stehende Dritte weitergegeben.

Unter Nutzungsdaten fallen insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben über die von Ihnen in Anspruch genommenen Teledienste. Nutzungsdaten für Zwecke der Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) dürfen wir an andere Anbieter oder Dritte übermitteln, soweit dies für Zwecke der Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist.

Nach der vollständigen Begleichung unserer Entgeltforderung werden diese Nutzungs- und Abrechnungsdaten gelöscht. Es werden lediglich die Rechnungen mit Ihren Rechnungsdaten gespeichert / aufbewahrt (gem. den gesetzlichen Vorschriften über die Aufbe-wahrung von Rechnungen etc.)

Informationen über Cookies

Es werden sog. Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Angebots durch denselben Nutzer eingesetzt, die nach dem Ende Ihres Besuches wieder gelöscht werden. Es werden durch diese Cookies keine personenbezogenen Daten erhoben.

Auskunft

Auf Verlangen wird Ihnen Auskunft über die zu Ihrer Person oder zu Ihrem Pseudonym gespeicherten Daten erteilt. Alle hier veröffentlichten Bilder, Texte, Links und Informationen sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen dem Copyright des jeweiligen Autors.

Sicherheitsrichtlinien

Das Verletzen der System- und Netzwerksicherheit stellt eine Vertragsverletzung dar. Insbesondere folgende Handlungen stellen Vertragsverletzungen dar, die auch zu einer strafrechtlichen Ahndung führen können:

a) der unerlaubte Zugriff auf oder die unerlaubte Benutzung von Daten, Systemen und Netzwerk-Elementen, wie die Prüfung der Verwundbarkeit des Systems oder der Netzwerk-Kompetenz ohne vorhergehende Absprache (Scanning) oder der Versuch, Sicherheitsvorkehrungen und Autorisierungsmaßnahmen zu durchbrechen, ohne dass hierfür die vorhergehende schriftliche Genehmigung des Betroffenen eingeholt worden ist;

b) die unerlaubte Überwachung des Datenverkehrs ohne vorhergehende schriftliche Genehmigung (Sniffing);

c) Beeinträchtigung des Systems und dessen Partnern, insbesondere mittels Mail-Bomben, Massensendungen oder anderen Versuchen, das System zu überlasten (Flooding);

d) Manipulation von Steuerungsinformationen in TCP/IP-Paketen (Packet-Hieder), z. B. in TCP/IP-Adressen oder einer Information im Steuerungsteil (z. B. Adressen von Empfängern/Absendern); in einer elektronischen Mitteilung oder in einem Newsgroupeintrag;
e) jegliches Sammeln von E-mail-Adressen über Software oder Internetrobots einschließlich dem Versenden von E-mails ohne persönliche Anrede und Bezug, vor allem unaufgefordert, bzw. die Übermittlung von E-mails, Übermittlung von SMS oder anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten sowie das Weiterleiten von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt (Spamming).

Widerrufsbelehrung

Belehrung (Allgemein)

Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die jeweiligen Lieferanten, Hersteller oder Dienstleister.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Schlussbestimmungen
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt (Salvatoresche Klausel).

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Erfüllungsort und zuständiger Gerichtsstand ist der Firmensitz OPTIMA.

Eutin, im Oktober 2011

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